LMV vom 29.-31.07.2016 in Uslar

Landesmitgliederversammlung im Zeichen von BGE und Feminismus und Antirassismus

LMV

Vom 29.-31.07.2016 fand in Uslar die Landesmitgliederversammlung der Linksjugend [’solid] Niedersachsen statt. Der alte Landessprecher*Innenrat probierte hierbei ein neues Konzept aus , mit dem die zuvor häufig endlos langen Plenumsrunden durch intensive Arbeitsworkshops ersetzt werden sollten. Hierdurch sollte die Beteiligung eher schüchterner Menschen ermöglicht werden.

Nachdem in den letzten Jahren immer wieder Defizite in diesem Bereich festgestellt wurden, luden wir uns diesesmal zwei Referentinnen für Feminismusworkshops ein. Während der eine Workshop eine Einführung in proletarischen Feminismus gab, ging es in dem anderen Workshop primär um sexuelle Gewalt und das neue Gesetz „Nein heißt Nein“ das kürzlich im Bundestag verabschiedet wurde. Abschließend wurde in beiden Workshops darüber debattiert, wie man junge Frauen für sozialistische Politik begeistern und gewinnen kann. Insgesamt dauerten die Debatten rund 3 Stunden, und wurden sehr intensiv und konzentriert geführt.

Anschließend gab es den Antrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen, in dem über falsche Illussionen in diesen Ansatz, und die Gefahren für die Arbeiter*Innenklasse beleuchtet. Dieser wurde nach einer solidarischen, wenn auch energischen Debatte mit 15 Ja Stimmen, 3 Nein Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Es wäre erfreulich zukünftig wieder mehr Anträge inhaltlicher Natur zu haben. Diese sollen dann auch in einer Workshopschiene intensiv bearbeitet werden.

Danach wurde noch ein Antrag zur Unterstützung des Jugendblocks von „Jugend gegen Rassismus“ bei einer Demonstration in Berlin von „Aufstehen gegen Rassismus“. Im Gegensatz zu Aufstehen gegen Rassismus, beleuchtet dieses Jugendbündnis die Zusammenhänge des kapitalistischen Ausbeutungssystems, Sozialer Ungleichheit und Rassismus. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Danach wurde noch ein neuer Landessprecher*Innenrat gewählt, leider musste erneut die Quotierung aufgehoben werden, um eine Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten. Das zeigt uns, wie viel Arbeitsbedarf in die Richtung Feminismus und Aufbauarbeit noch existiert.
Im neuen Landessprecher*Innenrat sind zukünftig als Schatzmeister David Müller, als Stellv. Schatzmeister Philipp Zimmermann, und als weitere Mitglieder Fatima Ortac, Max Remke, Natig Mammadov, Christoph Lokotsch, Jan Krüger und Tobias Giebert.
DemoUslar
Den Sonntag begannen wir dann mit einer Demonstration unter dem Motto „Wohnen, Bleiben, Fluchtursachen bekämpfen“, die die Aufmerksamkeit der örtlichen, ländlichen Bevölkerung sehr erregte. Im einzigen Redebeitrag wurde vor allem darauf hingewiesen, wie lokal vor Ort die Nazistrukturen derzeit sind, wie die historischen Hintergründe in Uslar sind, und wie man effektiv gegen Nazis vorgeht. Besonders beleuchtet wurde hierbei die Verknüpfung von Antirassismus mit der sozialen Frage.

Am Ende der Demonstration kam noch ein sichtlich betrunkener Mann vorbei und zeigte den Hitlergruß. Die Polizei zeigte ihn an und brachte ihn schnellstmöglich an die Seite. Der Mann wurde auch von der Polizei angezeit und musste sich rechtfertigen.

Die verbliebene Zeit im Anschluss nutzten wir zur Reflektion der Landesmitgliederversammlung, und zur Planung der Arbeit im nächsten halben Jahr bis zur nächsten LMV.
Hierbei wurde der Bedarf klar zentral zu örtlichen Antirassismusdemonstrationen zu mobilisieren. Auch der große Bedarf zu politischer Bildung in Form von Seminaren wurde deutlich.
Daran werden wir als LSPR nun arbeiten.

Alles in allem eine leider nicht so gut besuchte, aber alles in Allem sehr schöne Landesmitgliederversammlung, aus der der Verband viel lernen kann und mitnehmen wird.