SPD. Niedersachsen. Geht das klar?

 

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Stephan Weil, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, seines Zeichens der ruhmreichen Partei
des Arbeiter*innenverrates entstammend, hat grade wieder einmal ein Meisterstück sozialer Politik
hervorgebracht. Ganze 46.000€ hat er in die Hand genommen, aus dem Haushalt des Landes, um
das Image des Bundeslandes mal so richtig aufzuwerten. Für diese 46.000€ hat sich wohl eine PRAgentur so richtig ins Zeug gelegt. Herausgekommen ist eine Kampagne, wie sie durchdachter
nicht sein könnte. Zukünftig wirbt Niedersachsen also mit „Niedersachsen. Klar.“
Da die neue Kampagne der SPD Niedersachsen von niemanden wahrgenommen wird, nicht mal
von den eigenen Parteimitgliedern, überlegte sich die Linksjugend [‘solid] Niedersachsen, was man
nicht alles mit dem Geld hätte sinnvolles anfangen können:
1. Die Ausstattung einer Schule mit digitalem Unterrichtsmaterial.
2. Ein Aussteigerprogramm für Rechtsextreme.
3. Alte Schulbücher durch neuere ersetzen und diese auch zum kostenlosen Verleih anbieten.
4. Kostenlose Workshops für Jugendliche in der antirassistischen Bildungsarbeit.
5. Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in einer Geflüchtetenunterkunft.
Und nun seid ihr gefragt. Was würdet ihr euch von den fünf Möglichkeiten aussuchen?
Egal für was ihr euch entscheidet, es ist alles sinnvoller als diese Kampagne.
Hiermit ist klar, deutlich geworden, dass der Herr ‘‘Ministerpräsident‘‘ Weil zu nichts taugt, wer so
verschwenderisch mit Geld umgeht hat in der Bundes- und Landesregierung nichts zu suchen.
Die Prioritätensetzung ist alles andere als Sozial wie man hier wieder einmal feststellen kann. Die
Sozialdemokratie, die sich vom Korsett des Kapitalismus so einschnüren lies, hat sich offenbar so
lange Inhalte auspumpen lassen, bis das Korsett nicht mal mehr die Haut berührte. Reformistische
Politik wird am Ende immer dazu führen, dass keine wesentlichen Verbesserungen im Interesse der
Mehrheit der Bevölkerung gemacht werden. Deshalb ist es wichtig Außerparlamentarische
Opposition zur Neoliberalen Politik , die Reformisten von der LINKEN, der SPD und den Grünen
in Regierungen so machen, aufzubauen. Lasst uns das gemeinsam angehen.
Mit solidarischen Grüßen
der Landessprecher*Innenrat der Linksjugend [‘solid] Niedersachsen
Tobias Giebert Landessprecher
Natig Mammadov Landessprecher
Fati O. Landessprecherin