Die Hölle der Frauen! – Piekło kobiet!

Seit Tagen gehen die Aktivistinnen der Bewegung „Strajk kobiet“ (zu deutsch Frauenstreik) auf die Straße und protestieren kämpferisch und beharrlich für ihre sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung. In Warschau blockierte der Massenprotest Kreuzungen und legten dem Verkehr lahm. Feministinnen aus unterschiedlichsten Bewegungen, Initiativen und aus der Mitte der Gesellschaft lassen in diesen Tagen nicht locker und gehen täglich auf die Straße. Für heute ist ein Generalstreik angekündigt worden.

Auslöser für diesen Widerstand war ein Urteil des Verfassungsgerichts. Die Gerichtsentscheidung, Schwangerschaftsabbrüche bei einer Fehlbildung des Fötus zu verbieten, kommt einem kompletten Abtreibungsverbot gleich, denn viele legale Gründe gibt es jetzt nicht mehr. Dies öffnet illegalen Abtreibungen Tür und Tor, welche die Gesundheit und das Leben der Frauen bedroht.

Zuvor hatte die PiS Partei, die als rechts-konservativ einzuordnen ist, ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Gegen dieses Gesetz wurde dann Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Seit Jahren setzen sich die rechtskonservative PiS-Partei und die katholische Kirche für eine solche Verschärfung ein. Zuletzt hatten Frauenrechtsgruppen unter dem Motto „Das Wort zum Sonntag“ dazu aufgerufen, den Widerstand gegen die Gesetzesverschärfung in die Kirchen zu tragen. Sie werfen der katholischen Kirche vor, maßgeblich zu dem umstrittenen Urteil des Verfassungsgerichts beigetragen zu haben.

Die Landesvorsitzende der linksjugend [’solid] Niedersachsen, Ann-Christin Huber, dazu: „Rechte und Konservative versuchen nicht nur in Polen Frauenrechte abzuschaffen und über den Körper der Frauen zu bestimmen. Auf der ganzen Welt können wir beobachten, dass überall, wo Rechtskonservative an der Macht sind ein „Rollback“ stattfindet. Wir fordern nicht nur in Deutschland die Abschaffung des § 219a StGB sondern auch die Abschaffung des Gebärzwangs für Frauen. Ganz im Sinne ´My body – my choice!´“
Lea Sankowske, Mitglied des Landessprecher*innenrates, ergänzt: „Ich wünschte ich könnte meine Regierung abtreiben – lautet ein Motto der Demonstrationen in Polen. Die neue Rechtsprechung in Polen ist eine Folge von skandalösen Einschränkungen durch Regierung und ein Schritt zurück ins Mittelalter. Der Versuch diesen Protest zu Verbieten zeigt, dass Duda und die PiS Partei fürchten die Deutungshoheit über dieses Thema zu verlieren.“